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SPD-OV Gondelsheim.

Kreistagsfraktion; In Memoriam Martin Altenbach :

Ein Nachruf des Fraktionsvorsitzenden, Bürgermeister Markus Rupp

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis Karlsruhe und weit darüber hinaus trauern um Martin Altenbach. Martin Altenbach war ein großer, war ein durch und durch überzeugter Sozialdemokrat. Martin Altenbach gehörte 57 Jahre unserer Partei an. Martin Altenbach hat unsere Fraktion, er hat den Landkreis Karlsruhe in seiner 41jährigen Zugehörigkeit zum Kreistag, maßgeblich geprägt und gestaltet.

Nun ist Martin Altenbach am vergangenen Donnerstag verstorben. Plötzlich und überraschend für uns alle, die wir nicht mehr die Zeit hatten für eine letzte Begegnung, ein Gespräch, einen Dank. Wir mussten auf geradezu tragische Weise inmitten der Kreistagssitzung am 11. Juli in Oberderdingen erleben, wie jäh vertraute Beziehungen enden können. Als Fraktionsvorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion für alle Kolleginnen und Kollegen, für den Kreisverband mit René Repasi an der Spitze, für die Wegbegleiter aus der Politik und dem Kreistag Martin Altenbach möchte ich Danke sagen. Danke Martin, für all Deine Leidenschaft, Deine Kompetenz, Deine Hartnäckigkeit mit der Du Dich kraft Deines Amtes und aus persönlicher Überzeugung für uns, für die SPD, für den Landkreis Karlsruhe eingesetzt hast:

Wir verzichten darauf, einzelne Maßnahmen oder Projekte des Landkreises Karlsruhe an den Martin Altenbach beteiligt war, herauszuheben. Wir verzichten darauf, weil Martin Altenbach schlicht an allen Entscheidungen, die den Landkreis in den 40 Jahren seines Bestehens, zu dem gemacht haben, was er heute ist maßgeblich beteiligt war. Egal ob als Kreistagsmitglied, als Mitglied des Ältestenrats, als langjähriger Sprecher im Verwaltungsausschuss oder seit 1979 als 2. Stellvertreter Landrat. Es gäbe unendlich viele Beispiele für Martin Altenbachs respektables Wirken, das in jedem von uns eine Vielzahl weiterer Erinnerungen wecken würde.

Martin Altenbach hat Maßstäbe gesetzt. Er hinterlässt bleibende Spuren. Martin, Du warst für unsere Fraktion, aber auch für alle anderen Fraktionen im Kreistag, stets ein kompetenter, ein anerkannter Ansprechpartner. Du warst der dienstälteste Kreisrat, auf Deinen Rat hörte man, Deine Erfahrung schätzte man. Bei der Verleihung der Willy-Brandt-Medaille am 1. Dezember 2011 hatte ich gesagt: „Du bist Urgestein und prägende Figur der SPD-Fraktion im Kreistag Karlsruhe. Manchmal auch ohne Zweifel streitbar. Du hast der Politik im Landkreis Karlsruhe und in unserer Fraktion ein Gesicht gegeben!“

Martin Altenbach ging es immer um die Belange der Menschen. Und diese schätzten den fleißigen Arbeiter, den großen Kulturfreund etwa bei der Stiftung Frauenalb, den Sportförderer beim FC Busenbach, den aufmerksamen Zuhörer, den sorgsamen Ratgeber, den immer gut informierten, manchmal auch streitbaren Diskussionspartner. Die Waldbronner, Karlsbader und Marxzeller wählten ihn dafür zehnmal in Folge in den Kreistag.

Martin Altenbach diente den Menschen. Martin Altenbach war ein „Busenbacher mit Herz“; Martin Altenbach war ein „Albgauer mit Herz“, Martin Altenbach war „ein Badener mit Herz“, Martin Altenbach war ein „Europäer mit Herz“, ja, er war ein „Sozialdemokrat mit Herz“.

Der deutsche Philosoph Immanuel Kant hat einmal gesagt: „Wer im Gedächtnis seiner Lieben lebt, ist nicht tot. Er ist nur fern. Tot ist nur, wer vergessen wird.“ Wir werden Martin Altenbach nicht vergessen!

Veröffentlicht von SPD Karlsruhe-Land am 18.07.2013

„Trau keinem über 30“ lautete ein geflügeltes Wort der 68er Bewegung. Na ja, in diesem Jahr wird er 40 Jahre, unser Landkreis Karlsruhe. Da stellt sich die Frage, kann unsere Bevölkerung, können wir ihm nun trauen oder nicht? Ist der Landkreis Karlsruhe in den 40 Jahren seines Bestehens zu einer verlässlichen Institution der Kommunalverwaltung geworden?

Da wir keine Umfrageergebnisse von „Forsa“, „Allensbach“ etc. haben, will ich für die SPD- Fraktion diese Aufgabe übernehmen und den Landkreis Karlsruhe im 40. Jahr seiner nicht ganz leichten Geburt beurteilen und zwar anhand des Haushalts 2013 und einiger für uns besonders wichtigen Themen.

Wir brauchen es nicht schön zu reden, die Kreispolitik und der Landkreis werden bei seinen 432.000 Einwohnern deutlich weniger stark wahrgenommen als die 32 Landkreisgemeinden bei ihrer Bevölkerung. Ausnahmen - wie zuletzt die emotionale Diskussion um die Geburtshilfe der Rechbergklinik Bretten - bestätigen die Regel.

Um Identität zu schaffen, die Wahrnehmung zu erhöhen begrüßt unser Landkreis an seinen Gemarkungsgrenzen mit Willkommensschildern. Ob es da sinnvoll ist, wenn wir jetzt ein für den Landkreis stehendes Autokennzeichen „KA“ nach 40 Jahren des Zusammenwachsens zerlegen würden, da erlaube ich mir, ein Fragezeichen zu setzen. Denn vergessen wir nicht, der Landkreis leistet viel für die Menschen innerhalb seiner Grenzen, ganz fraglos - gerade im sozialen, im schulischen und im infrastrukturellen Bereich.

Veröffentlicht von SPD Karlsruhe-Land am 25.01.2013

Neu zum Schuljahr 2013/14
Sozial- und gesundheitswissenschaftliches Gymnasium
an den Beruflichen Schulen Bretten
SPD-Fraktionsvorsitzender Markus Rupp sieht Schulstandort
zukunftweisend aufgestellt

Was zum Schuljahr 2005/06 nach jahrelangem Einsatz gelang, nämlich die Einrichtung eines Beruflichen Gymnasiums an den Beruflichen Schulen Bretten (BSB), hat nun einen weiteren Höhepunkt erfahren. Neben dem bisher erfolgreich etablierten „Technischen Gymnasium“ mit den Profilen Mechatronik, Informationstechnik, Technik und Management und Gestaltungs- und Medientechnik, erhält Bretten zum Schuljahr 2013/14 ein sozial- und gesundheitswissenschaftliches Gymnasium mit dem Profil „Gesundheit“.

Seit über einem Jahr setzten sich der Fraktionsvorsitzende der SPD im Landkreis Karlsruhe, Gondelsheims Bürgermeister Markus Rupp und Schulleiterin Barbara Sellin und für diese Schulart als ideale Ergänzung für das hauswirtschaftlich soziale Bildungsangebot in Bretten ein.

Bretten bleibt nun nicht länger der einzige Schulstandort im gesamten Regierungsbezirk Karlsruhe mit nur einer beruflichen Gymnasialrichtung. Bürgermeister Markus Rupp hält neben dieser strukturpolitischen Gleichberechtigung des Mittelbereichs Bretten zwei weitere Argumente für wichtig: Während „Technik“ naturgemäß mehr die Jungen anspricht, wird das sozial- und gesundheitswissenschaftliche Gymnasium besonders für Mädchen attraktiv sein. Das neue Profil mit dem Schwerpunkt auf den Fachwissenschaften im Gesundheitsbereich sei, so Rupp, auch mit Blick auf die demographische Entwicklung eine Antwort auf die Herausforderungen der Zukunft. Arbeitsagentur, Sozialverbände, Kliniken und Pflegeeinrichtungen melden zunehmenden Bedarf an qualifizierten Fach- und Führungskräften.

Die Ausrichtung des Bildungsangebots in Bretten auf diese Anforderungen unterstützte neben Kreisrat Markus Rupp und Landrat Dr. Christoph Schnaudigel als Vertreter des Schulträgers schließlich entscheidend auch der Staatssekretär im baden-württembergischen Kultusministerium Dr. Frank Mentrup.

Das Warten auf ein „Ja“ aus Stuttgart hat heute zur großen Freude aller Beteiligten ein positives Ende gefunden.

SPD-Fraktionsvorsitzender Rupp freut sich besonders, dass auch die Bruchsaler Käthe-Kollwitz-Schule mit diesem zeitgemäßen Profil ausgestattet wird.

Veröffentlicht von SPD Karlsruhe-Land am 24.01.2013

Waldbronn, den 29. November 2012

Sehr geehrter Herr Landrat,
sehr geehrte Frau Dr. Grebe,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
meine Damen und Herren,

Politik ist die Kunst des Möglichen. Politik kennt aber leider auch Grenzen bei der Realisierung von Wünschenswertem. Oder mit Henry Kissinger zu sprechen: „Der Realpolitiker glaubt an Werte, er weiß aber auch, was machbar ist.“ Und genau dieser Konflikt zwischen Machbarem, Möglichem auf der einen Seite, und Wünschenswertem, Visionen auf der anderen Seite macht Politik manchmal zum Spießrutenlauf.

Die SPD-Kreistagsfraktion versucht sich stets an dem zu orientieren, was machbar ist, ohne nicht auch darüber hinausgehende Wünsche zu haben. Getreu dem, was wir als Privatpersonen tun: Einen VW fahren und einen Porsche wünschen, eine Woche Pauschalurlaub in der Türkei buchen und von einer dreiwöchigen Kreuzfahrt in der Karibik träumen. Übersetzt auf die Eckpunkte des medizinischen Leistungsangebots in Bruchsal und Bretten: Häuser der Grund- und Regelversorgung zu sein, am liebsten aber medizinischer Maximalversorger sein zu wollen.

Veröffentlicht von SPD Karlsruhe-Land am 02.12.2012

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Schnaudigel,

innerhalb kürzester Zeit mussten wir als Kreisräte zur Kenntnis nehmen, dass zwei Führungskräfte der Regionalen Klinik Holding den Klinikverbund in Kürze verlassen werden.

Dies in einer überaus sensiblen Phase, in der für ein nachhaltiges medizinisches Konzept unseres Klinikums im Landkreis Karlsruhe mit seinen zwei Standorten in Bruchsal und Bretten gerungen wird. Gerade die medizinische Geschäftsführerin Frau Andrea Grebe ist aufgrund ihrer exponierten Position maßgeblich für die medizinische Ausrichtung der Rechbergklinik Bretten im anstehenden Neubau verantwortlich.

Die SPD-Kreistagsfraktion ist auf Grund dieser unerwarteten, für unsere Fraktion unvorhersehbaren personellen Entwicklung innerhalb der Holding der Auffassung, dass die weiteren wichtigen Schritte hin zu einem schlüssigen medizinischen Konzept nunmehr bis zu einem personellen Revirement zurückgestellt werden müssen.

Wir legen Wert darauf, dass dies kein Misstrauensvotum gegen die jetzigen Akteure der Regionalen Holding darstellt, aber die Neuausrichtung sollte mit der künftig zu bestellenden Führung der Holding diskutiert und letztlich auch umgesetzt werden. Vielleicht gibt es dabei auch neue konstruktive Ansätze für unsere Krankenhäuser. Das Strategiegespräch am kommenden Freitag, dem 16. November 2012 ist aus unserer Sicht ebenso obsolet und nicht zielführend wie eine Entscheidung des Kreistags am 29. November 2012.

Um es zu verdeutlichen: Wenn der Kader für eine Fußball-WM von Jogi Löw und Hansi Flick nominiert werden würde, diese aber vor dem Turnier zurückträten und ein Nachfolger mit just diesem Kader in den Wettbewerb ziehen würde, dann das passt offensichtlich nicht zusammen.

Unsere Fraktion steht zu dem Beschluss des Kreistags vom 24. Mai 2012 bezüglich eines Neubaus in Bretten. Diesen Neubau und die sanierte Fürst-Stirum-Klinik in Bruchsal mit medizinischem Leben in ihrem Innern zu versehen, ist u.E. eindeutig Aufgabe der künftigen Holdingleitung.

In diesem Sinne halten wir auch eine Verlängerung der Frist für den Betrieb der Geburtshilfe Bretten über den 1. März 2013 hinaus für erstrebenswert und kommen damit auf unseren Vorschlag vom 17. September 2012 zurück: Längere, transparente, für die Bevölkerung nachvollziehbare Suche nach einer Lösung. Möglicherweise kann auch eine neue medizinische Geschäftsleitung hier Impulse setzen.

In der Hoffnung auf eine einvernehmliche Lösung im Interesse unserer Krankenhausstandorte verbleibe ich

mit freundlichem Gruß

Markus Rupp, Bürgermeister und Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion Karlsruhe

Veröffentlicht von SPD Karlsruhe-Land am 14.11.2012

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