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SPD-OV Gondelsheim.
Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen
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Pressemitteilungen; Landtagswahl 2011: Waghäusel ist zweitstärkste SPD-Gemeinde in Baden-Württemberg :
SPD Karlsruhe-Land schickt erneut zwei Landtagsabgeordnete nach Stuttgart
Freude über den Regierungswechsel im Land
SPD-Kreisvorsitzender René Repasi: „Wir sehen die Landtagswahl mit einem lachenden und einem weinenden Auge.“
Die SPD im Landkreis Karlsruhe betrachtet das Landtagswahlergebnis im Land wie im Landkreis mit einem lachenden und einem weinenden Auge. „Wir freuen uns über den Regierungswechsel in Stuttgart. Nach 57 Jahren CDU-Herrschaft weht ein frischer Wind durch das Land“, kommentiert der SPD-Kreisvorsitzende René Repasi das Landesergebnis: „Wir wissen aber auch, dass dies nicht aus der Stärke der SPD entstand, sondern aus der gemeinsamen Stärke von Rot und Grün.“ Die neue „große Koalition“ aus zwei Partnern auf Augenhöhe wird eine Regierung werden, die die Energiewende für Baden-Württemberg schafft und die Bildung für alle Kinder verbessern wird.
Mit großem Bedauern betrachtet die Landkreis-SPD das Ergebnis des bisherigen Landtagsabgeordneten für den Wahlkreis Bretten, Wolfgang Wehowsky. „An seiner Arbeit als Abgeordneter kann es nicht gelegen haben“, kommentiert Repasi das Abschneiden von Wehowsky, „Wolfgang Wehowsky ist ein Abgeordneter, der nah an den Bürgerinnen und Bürgern ist und sich wie kein anderer für sie eingesetzt hat. Mit ihm verliert die SPD im Landtag auch einen wichtigen Politiker mit, für die SPD so bedeutenden, sozialpolitischen Profil.“ Wehowskys Themen der Sozial- und Bildungspolitik spielten am Sonntag hinter der Atomfrage und Stuttgart 21 eine untergeordnete Rolle. Dies sehen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten im Landkreis als Hauptgrund
für das Ergebnis. „Wir danken Wolfgang für seine ausgezeichnete Arbeit sowohl für die SPD als auch für den Wahlkreis Bretten“, so Repasi abschließend.
Mit Freude blickt die SPD auf die Ergebnisse im Wahlkreis Ettlingen und Bruchsal. Sie gratuliert Walter Heiler und Frank Mentrup zum Einzug in den Landtag. „Mit diesen beiden Abgeordneten wird der Landkreis Karlsruhe eine einflussreiche Stimme in der neuen Landesregierung haben“, sagt Repasi im Hinblick darauf, dass neben Christdemokraten nur Sozialdemokraten aus dem Landkreis im Landtag vertreten sind. Besonders gefreut hat die SPD über das Ergebnis in Waghäusel: Mit 42 Prozent ist Waghäusel hinter der Gemeinde Bietigheim (47 Prozent) die zweitstärkste SPD-Gemeinde im Land Baden-Württemberg. Mit Frank Mentrup stellt die SPD zum ersten Mal seit der Landesgründung einen Abgeordneten im Wahlkreis Ettlingen. „Dies ist das Ergebnis eines engagierten Wahlkampfs von Frank Mentrup und den Mitgliedern der SPD im Süden“, so Repasi.
Veröffentlicht von SPD Karlsruhe-Land am 28.03.2011
Pressemitteilungen; SPD verbessert die Situation von Kindern :
Die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende Manuela Schwesig, die die Verhandlungsführerin der SPD in der Arbeitsgruppe von Bund und Ländern zur Hartz-VI-Reform ist, erklärte, dass heute ein Durchbruch bei den Verhandlungen gelungen ist. Die Arbeitsgruppe nahm die Forderung der SPD an, wonach die Kommunen für die Umsetzung des Bildungspakets zustän- dig sein sollen. Sie sollen die auszuzahlenden Zuschüsse vom Bund erstattet bekommen. Weitergehend sollen auch Kinder von Geringverdienern in den Genuss des Bildungspakets kommen.
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Veröffentlicht von SPD Karlsruhe-Land am 26.01.2011
Pressemitteilungen; SPD Baden-Württemberg trauert um Hermann Scheer :
Die SPD Baden-Württemberg ist bestürzt und erschüttert über den plötzlichen Tod von Hermann Scheer.
„Mit Hermann Scheer verlieren wir eine herausragende Persönlichkeit, einen großen Intellektuellen der Sozialdemokratie, einen streitbaren Parlamentarier. Sein einzigartiges Engagement für erneuerbare Energien, für Frieden und Abrüstung war beispielgebend, über nationale und parteipolitische Grenzen hinweg," erklärte der SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid.
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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 15.10.2010
Pressemitteilungen; PD zu Stuttgart 21: Akzeptanz für Bahnprojekt durch Volksabstimmung zurückgewinnen! :
Landeschef Nils Schmid: "Stuttgart 21 soll verwirklicht werden, aber nicht gegen die Menschen, sondern mit den Menschen"
Fraktionschef Claus Schmiedel: "Das Scheitern des Runden Tisches zeigt, dass nur eine Volksabstimmung die starren Fronten von Gegnern und Befürwortern aufbrechen kann"
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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 08.09.2010
Pressemitteilungen; SPD: Unterrichtsversorgung bleibt mangelhaft - Ministerpräsident Mappus begeht Wortbruch :
Fraktionsvize Nils Schmid: „Jetzt zeigt sich deutlich, dass jeder, der von Ministerin Schick Verbesserungen an den Schulen erwartet hat, enttäuscht werden wird“
Bildungssprecher Frank Mentrup: „Es geht weiter wie gehabt: hoher Unterrichtsausfall, zu wenig Krankheitsstellvertretungen und weniger Mittel für Ergänzungsbereich und Ganztagsangebote“
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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 25.08.2010
