Kreis-SPD erfreut über Zusage für den Standort Oberhausen-Rheinhausen.
„Landesregierung setzt ein wichtiges Zeichen für eine moderne Schulpolitik.“
Weitere Standorte sollen in den kommenden Jahren folgen.

Die SPD im Landkreis Karlsruhe zeigt sich erfreut über die Entscheidung des Kultusministeriums, die Grund-, Haupt- und Werkrealschule Oberhausen zur Gemeinschaftsschule zu machen. „Die Landesregierung setzt damit in der Region ein wichtiges Zeichen für eine moderne Schulpolitik“, so der stellvertretende Kreisvorsitzende und SPD-Landesvorstandsmitglied, Roman Götzmann.

Daniel Born, Vorsitzender der Sozialdemokraten in Oberhausen-Rheinhausen, nahm die Nachricht von Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer (SPD) als Anerkennung für die pädagogische Arbeit vor Ort auf: „Aus der Sicht des Schulträgers begreifen wir das als große Chance für den Schulstandort und werden das pädagogische Konzept nach Kräften unterstützen.“

Den Blick auf künftige Entscheidungen richtet René Repasi als Chef der Kreis-SPD: „Mit drei Gemeinschaftsschulen im Regierungsbezirk Karlsruhe ist erst der Anfang gemacht. Wir gehen davon aus, dass in kommenden Schuljahren weitere Standorte folgen werden.“ Er ermunterte die Städte und Gemeinden im Landkreis die neue Schulpolitik aktiv zu unterstützen.

Veröffentlicht von SPD Karlsruhe-Land am 17.01.2012

18.444.000 Euro für den Ausbau der Kindertagesbetreuung für die 0- bis 3- Jährigen fließen in die Region

„Mehr Geld für Bildung – der unerwartete Geldsegen für die Region ist uns in der Region gerade in Zeiten klammer kommunaler Kassen besonders willkommen. Rechtzeitig zur Haushaltsberatung 2012 hat das Land Baden-Württemberg mit seiner finanziellen Unterstützung für die Kinderbetreuung signalisiert: Das Land hat die berechtigten Forderungen der Kommunen ernst genommen und gehandelt“, freut sich René Repasi, Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land. „Unsere Kommunen in Baden-Württemberg brauchen diese Unterstützung, um den gesetzlich vorgeschriebenen Ausbau der Kinderbetreuung für Kinder unter 3 Jahren bis 2013 zu bewerkstelligen. Wir reden nicht nur über mehr Geld für Bildung, sondern lassen auch Taten folgen. Insgesamt 18.444.000 Euro wird die Region durch den Pakt für Familien mit Kindern bekommen. Damit ist die Förderung für Kinder unter 3 Jahren deutlich höher als unter schwarz-gelb. Landesweit werden die Mittel mehr als verdreifacht.“

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Veröffentlicht von SPD Karlsruhe-Land am 07.12.2011

Am 27.11.2011 sind die Baden-Württembergerinnen und Baden-Württemberger aufgefordert, über das Kündigungsgesetz zum Bahnprojekt Stuttgart 21 abzustimmen.

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Veröffentlicht von SPD Karlsruhe-Land am 18.11.2011

„Eine umfassende und wohnortnahe Gesundheitsfürsorge muss auch für die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises gewährleistet bleiben. Die Krankenhäuser Bruchsal und Bretten dürfen nicht gefährdet werden“, so der Kreisvorsitzende der SPD Karlsruhe-Land René Repasi. Mit einem gemeinsamen Brief hat er sich daher mit der für den Landkreis Karlsruhe zuständigen SPD-Bundestagsabgeordneten Katja Mast an Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr gewandt.

Repasi und Mast teilen darin ausdrücklich die Sorgen des Landrates um die Finanzierbarkeit und damit den Fortbestand der Krankenhäuser in Bruchsal und Bretten in Folge der Änderungen in der gesetzlichen Krankenversicherung. Die SPD Karlsruhe-Land setzt sich dafür ein, eine
auch in der Zukunft tragfähige Lösung zur Finanzierung der beiden Krankenhäuser zu finden.

Die Höhe der Krankenhausvergütung basiert auf der sogenannten Veränderungsrate. Diese ergibt sich aus den Einnahmesteigerungen der Krankenkassen und liegt für das Jahr 2012 bei 1,98 Prozent. Allerdings hat die schwarz-gelbe Bundesregierung eine Kürzung von 0,5 Prozent auf die Veränderungsrate beschlossen, sodass für die Verhandlungen über die Krankenhausvergütung im Jahr 2012 eine Obergrenze von höchstens 1,48 Prozent besteht. Damit lassen sich die anstehenden Kostensteigerungen, z.B. im Rahmen der Tarifverhandlungen Anfang 2012, nicht finanzieren.

Der SPD-Kreisvorsitzende René Repasi und MdB Katja Mast sehen es als dringend geboten, den Krankenhäusern Maßnahmen der Unterstützung anzubieten und verlangen eine zeitnahe Stellungnahme des Gesundheitsministers. Die SPD Karlsruhe-Land bedauert dabei ausdrücklich, dass die von der SPD-Gesundheitsministerin a.D. Ulla Schmidt auf den Weg gebrachte Alternative zu einer strikten Grundlohnanbindung der Krankenhauspreise keine Zustimmung gefunden hat. Dies hätte nämlich bedeutet, dass sich die Preise für Krankenhausleistungen analog zu den Kostensteigerungen der Krankenhäuser hätten entwickeln können.

Veröffentlicht von SPD Karlsruhe-Land am 26.10.2011

Viel SPD-Prominenz bei Landesdelegiertenkonferenz der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in Lorch

Ein großes Aufgebot an Prominenz konnten die SPD-Frauen am Wochenende bei ihrer Landesdelegiertenkonferenz in Lorch begrüßen. Bürgermeister Karl Bühler nutzte den Besuch der Ministerin für Arbeit- und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren, Katrin Altpeter, für deren Eintrag ins goldene Buch der Gemeinde. Er zeigte sich erfreut darüber, dass die Konferenz in der Ostalb stattfinde.

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 25.10.2011

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