„Hinter jeder Person steht ein Schicksal“

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und Landtagskandidat Markus Rupp besuchte dieser Tage das durch einen geplanten massiven Stellenabbau an drei Standorten, darunter Waghäusel-Wiesental, bundesweit in die Schlagzeilen geratene Traditionsunternehmen Schuler.

 
Beim Betriebsratsvorsitzenden Thomas Bohlender informierte sich Rupp über den derzeitigen Stand der Dinge. Nach der angekündigten Schließung der Fertigung mit 145 Entlassungen traf tags zuvor eine weitere Hiobsbotschaft die Region. Schuler stellt nun auch die Ausbildung vor Ort ein. Davon sind 18 Azubis betroffenen. Rupp, Zweitkandidatin Heiler und Bohlender sind sich einig: „Hinter jeder Person steht ein Schicksal“. Beim anschließenden Betriebsrundgang konnte sich der SPD-Landtagskandidat ein Bild von der außerordentlich hohen technischen Kompetenz und dem Know-how in der Waghäusler Produktion machen.

Mit Unverständnis reagierte Rupp darauf, einen gesunden Betrieb scheibchenweise zu schließen und ins Ausland zu verlagern. „Wehret den Anfängen, Schuler darf kein Modell in unserer Region werden“, so Rupp, der im Übrigen das vom Betriebsrat der Geschäftsleitung unterbreitete Konzept als „Rettungsanker für den Standort und die Beschäftigten“ betrachtet. 

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Veröffentlicht von SPD Karlsruhe-Land am 07.12.2015

Nach zähem Ringen haben sich Spitzenvertreter der Kranken- und Pflegekassen sowie der kommunalen Landesverbände darauf verständigt, die Zahl der Pflegestützpunkte in Baden-Württemberg von 48 auf nun 72 zu erhöhen. 

Nach Bruchsal und Ettlingen kommt ein weiterer Pflegestützpunkt in den Landkreis Karlsruhe und zwar nach Beschlusslage nach Bretten. 

In den Stützpunkten können sich Pflegebedürftige und Angehörige unabhängig über Fragen rund um Pflege und Pflegeversicherung informieren und beraten lassen. 

Der SPD-Ortsverein Bretten und die SPD-Fraktion im Kreistag Karlsruhe haben sich seit Jahren für einen Pflegestützpunkt in der Melanchthon-Stadt eingesetzt. Angelika Peter, stellvertretende SPD-Ortsvereinsvorsitzende und Markus Rupp, SPD-Fraktionschef im Landkreis Karlsruhe sehen sich jetzt am Ziel: „Nun liegt es an der Stadt Bretten einen geeigneten zentrumsnahen Standort anzubieten“, so Rupp in einer Presseerklärung. „Der Pflegestützpunkt ist uns deshalb so wichtig, weil die wohnortnahe Versorgung die Lebensqualität von Pflegebedürftigen in unserem Raum sichert“, flankiert ihn Angelika Peter. 

Die Kosten für den Pflegestützpunkt tragen die Kranken- und Pflegekassen zu zwei Dritteln, der Landkreis übernimmt ein Drittel. Pro Stützpunkt gilt ab 2016 ein Förderbetrag von 84 000 Euro für Personal- und Sachkosten.  

Veröffentlicht von SPD Karlsruhe-Land am 07.12.2015

Sozialministerin Katrin Altpeter hat den ersten Armuts- und Reichtumsbericht für Baden-Württemberg vorgestellt und damit ein wichtiges Versprechen aus dem grün-roten Koalitionsvertrag eingelöst.

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 23.11.2015

„Die CDU in Baden-Württemberg gibt ein eindeutiges Bild ab – und zwar, dass sie nicht regierungsfähig ist. Genau genommen ist sie nicht einmal oppositionsfähig“, erklärte SPD-Generalsekretärin Katja Mast zum Landesparteitag der CDU in Rust.

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 21.11.2015

16.11.2015

Wie in der BNN zu lesen bzw. bei einer Stadtratssitzung zu hören war, liegen für Bretten die Planungen zum Hochwasserschutz (HWS) entlang der Saalbach auf dem Tisch. Das Ingenieurbüro Wald + Corbe hat hierzu konkrete Maßnahmen vorgeschlagen. Die Planungsunterlagen sind bereits so konkret, dass eine Vergabe von Maßnahmen unmittelbar bevorsteht. Wie seitens der Stadtverwaltung Bretten zu hören war, sollen erste Maßnahmen bereits 2016/2017 begonnen werden. Im Wesentlichen handelt es sich hierbei um Maßnahmen in Rinklingen (Hundesportplatz) und Diedelsheim (Kleintierzuchtverein). In Teilen soll das Flussbett aufgeweitet, im Wesentlichen aber, zum Schutz von Gebäuden, mit Aufwallungen bzw. mit Schutzmauern bis zu 1 ,20 m Höhe versehen werden.

Welche Auswirkungen diese Maßnahmen flussabwärts auf den Höchststand des Wasserspiegels, die Abflussrate und auf die in Gondelsheim zu treffenden Maßnahmen bzw. zusätzliche Maßnahmen haben, wurde bisher nicht erläutert.

Daher wurde in Abstimmung mit Bürgermeister M. Rupp von der SPD-Fraktion an das verantwortliche Planungsbüro folgende Fragen mit der Bitte um Beantwortung gestellt:

1. Rechnerischer Vergleich der Rückhaltevolumen der bisherigen Retentionsflächen, die nach den HWS-Schutzmaßnahmen nicht mehr zur Verfügung stehen, mit dem Rückhaltevolumen der vorgesehenen Aufweitungen entlang des Flussbettes,
2. Vergleich der Abflussraten vor und nach den Sanierungsmaßnahmen und Auswirkungen auf den Wasserhöchststand,
3. Auswirkungen auf die außerhalb der Ortslagen befindlichen Retentionsflächen und deren Bestandssicherung,
4.  Inwieweit werden die für Gondelsheim vorgesehenen Maßnahmen durch die Maßnahmen im Oberlauf beeinflusst.

Es muss sichergestellt sein, dass Maßnahmen von Oberliegern der Saalbach, Weißach und Salzach nicht zu Lasten von Unterliegern realisiert werden.

J. Amend

Veröffentlicht am 19.11.2015

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