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Nachrichten zum Thema Europa :

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Europa; Erklärvideo: Bubatz doch nicht legal?! Wie die Legalisierung gelingen kann | MdEP René Repasi :

Die Ampelkoalition plant, Cannabis zu legalisieren. Die aktuelle Kriminalisierung von Cannabis führt dazu, dass dieses mit gefährlichen Stoffen gestreckt wird und auch der Jugendschutz nicht gewährleistet ist. Nur wenn Anbau und Verkauf staatlich lizensiert und kontrolliert werden, ist ein effektiver Gesundheitsschutz möglich. Nach aktueller Rechtslage ist die Legalisierung von Cannabis im europäischen Binnenmarkt jedoch strikt verboten. Welche Schritte kann Deutschland nun ergreifen, um die Legalisierung rechtssicher umzusetzen? Das erfahrt ihr im neuen Erklärvideo unseres Europaabgeordneten René Repasi.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 31.01.2023

Europa; EU-Taxonomie – Demokratische Vorrechte des Parlaments verteidigen :

Der EU-Abgeordnete René Repasi hat heute vor dem Europäischen Gerichtshof Klage gegen den ergänzenden delegierten Rechtsakt zur Taxonomie erhoben. Mit diesem delegierten Rechtsakt hat die Kommission entschieden, dass die Energieerzeugung aus fossilem Erdgas und Kernenergie ökologisch nachhaltige Wirtschaftstätigkeiten sind.

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 10.10.2022

Europa; Fahrt ins EU-Parlament :

In diesem Jahr bietet der Arbeitskreis Europa der SPD eine Fahrt nach Straßburg mit Besuch des EU-Parlaments an, bei dem auch Gelegenheit zu einem Gespräch mit dem Europaabgeordneten René Repasi gegeben ist. Ein Stadtbummel durch die Altstadt oder nach freier Gestaltung ist Teil des Programms. Der Tagesausflug mit dem Bus findet am 6. Oktober 2022 statt. Abfahrt in Bruchsal und Karlsruhe ist gegen 8 Uhr. Rückkehr ist für 18 Uhr eingeplant. Unkostenbeitrag für die Stadtführung und Fahrt beträgt 35 Euro pro Person. Anmeldungen ist möglich bis spätestens 20.09.2022 an christian_holzer@outlook.de.

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Veröffentlicht von SPD Karlsruhe-Land am 23.08.2022

Europa; Erklärvideo: DMA & DSA – das digitale Grundgesetz | MdEP René Repasi :

Das sogenannte digitale Grundgesetz aus Digital Markets Act (DMA) und Digital Services Act (DSA) wurde im Europäischen Parlament verabschiedet. Damit ist der Paradigenwechsel vollzogen, der so dringend vonnöten war, um digitale Großkonzerne und deren Marktmacht konsequent zu regulieren. Im neuen Erklärvideo erfahrt ihr von unserem Europaabgeordneten René Repasi alles, was ihr über DMA und DSA wissen müsst!

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 06.07.2022