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SPD-OV Gondelsheim.
Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
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Kommunalpolitik; Herzlichen Glückwunsch Frank Mentrup! :
Nils Schmid zu dem Ergebnis der heutigen Oberbürgermeisterwahl der Stadt Karlsruhe:
"Das Ergebnis ist der Hammer! Herzlichen Glückwunsch an Frank Mentrup zu diesem unglaublichen persönlichen Wahlsieg! Das hat auch Strahlkraft auf ganz Baden-Württemberg und gibt unserer Landes-SPD einen richtig tollen Schub. Für die CDU gilt: Das war’s dann endgültig als Großstadtpartei. Und das ist ja auch kein Wunder: Vielfalt, Modernität und Urbanität ist so ziemlich das Gegenteil von dem, was diese CDU in Baden-Württemberg verkörpert.“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 02.12.2012
Kommunalpolitik; Stellungnahme der Fraktion bei der Bürgerversammlung zur Beseitigung des Bahnüberganges am 1. März 2012 :
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
eingehen möchte ich auf 3 Punkte, die uns im Zusammenhang mit der Beseitigung des innerörtlichen Bahnüberganges von Bedeutung sind: Warum ein Bürgerentscheid?
zur Notwendigkeit einer Beseitigung und Bewertung der vorgelegten Planung.
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Veröffentlicht am 03.03.2012
Kommunalpolitik; Zukunft für Gondelsheim - Bahnübergang war gestern :
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
der Landkreis Karlsruhe ist Träger der Kreisstraße 3506 von Gondelsheim nach Neibsheim und plant die Beseitigung des Bahnüberganges in Gondelsheim.
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Veröffentlicht am 02.03.2012
Kommunalpolitik; Nils Schmid: Umsetzung des Zukunftsinvestitionsprogramms des Bundes ist ein voller Erfolg :
Land und Kommunen erhielten 1,24 Milliarden Euro Bundesmittel
"Baden-Württemberg hat das Zukunftsinvestitionsprogramm erfolgreich umgesetzt und die Bundesmittel rechtzeitig zum Jahresende 2011 vollständig abgerufen", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid am Montag (23. Januar 2012). Voraussetzung für den Mittelabruf war, dass die Maßnahmen vor dem 31. Dezember 2011 abgeschlossen wurden. "Ich danke allen, die zum Gelingen dieses Projekts beigetragen haben. Im Blick auf den Umfang des Förderprogramms und den engen zeitlichen Rahmen bin ich froh, dass auch die großen und zeitaufwendigen Maßnahmen rechtzeitig abgeschlossen werden konnten", so Minister Schmid.
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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 23.01.2012
Kommunalpolitik; SPD fordert finanzielle Verbesserungen für Städte und Gemeinden :
Fraktionsvizechef Nils Schmid: „Die Gemeindefinanzkommission sollte die Gewerbesteuer ausweiten und die kommunalen Soziallasten neu verteilen“
Carsten Kühl, Finanzminister Rheinland-Pfalz,: „Auch bei der Reform der Grundsteuer muss es sozial gerecht zugehen“
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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 04.11.2010
