[Darstellung Größer 1 wählen.] [zum Inhalt (Taste Alt+8).] [zur Auswahl (Taste Alt+7).] (Taste Alt+6).

SPD-OV Gondelsheim.

Jo Leinen MdEP, Vorsitzender des Verfassungsausschusses im EP
"Ein Scheitern des Lissabon-Vertrages durch einen Richterspruch des Bundesverfassungsgerichts hätte katastrophale Folgen für Deutschland – und für Europa", sagte der Vorsitzende des Verfassungsausschusses im Europäischen Parlament, Jo LEINEN (SPD).

Veröffentlicht von SPD Karlsruhe-Land am 16.02.2009

Im Folgenden zwei Dokumente, die für Kommunalpolitiker wichtige Informationen enthalten, wie das Konjunkturprogramm der Bundesregierung auf kommunaler Ebene umgesetzt werden kann.

Zum einen gibt es hier zum Download den aktuellen Informationsbrief der BundesSGK zum Umfang und Funktion des Paketes.

Zum anderen hat die Bundestagsfraktion einen Musterantrag entwickelt, mit dem die Fraktionen in den Gemeinderäten kommunale Investitionen anregen können.

Veröffentlicht von KomPl@t - (inaktiv) am 09.02.2009

Fraktionschef Claus Schmiedel: „Angesichts der negativen Wirtschaftsentwicklung muss schnell gehandelt werden.“ Kommunen müssen unbürokratisch über 70 Prozent der Bundesmittel verfügen können.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 09.02.2009

Fraktionschef Schmiedel: "Die Landesregierung muss handeln, bevor potenzielle Investoren abspringen"

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 04.02.2009

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat beim großen Neujahrsempfang der SPD Baden-Württemberg in der Stuttgarter Liederhalle „die Einigung auf weltweit geltende Spielregeln inmitten der Weltwirtschaftskrise“ hervorgehoben.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 31.01.2009

RSS-Nachrichtenticker :

- Zum Seitenanfang.