SPD-OV Gondelsheim.

Auswahl:

Kommunalpolitik; Materialien zum Konjunkturprogramm auf kommunaler Ebene :

Im Folgenden zwei Dokumente, die für Kommunalpolitiker wichtige Informationen enthalten, wie das Konjunkturprogramm der Bundesregierung auf kommunaler Ebene umgesetzt werden kann.

Zum einen gibt es hier zum Download den aktuellen Informationsbrief der BundesSGK zum Umfang und Funktion des Paketes.

Zum anderen hat die Bundestagsfraktion einen Musterantrag entwickelt, mit dem die Fraktionen in den Gemeinderäten kommunale Investitionen anregen können.

Veröffentlicht von KomPl@t - (inaktiv) am 09.02.2009

Landespolitik; SPD legt ein Investitionsprogramm von rund 3,5 Mrd. Euro vor :

Fraktionschef Claus Schmiedel: „Angesichts der negativen Wirtschaftsentwicklung muss schnell gehandelt werden.“ Kommunen müssen unbürokratisch über 70 Prozent der Bundesmittel verfügen können.

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 09.02.2009

Landespolitik; SPD wirft Oettinger Verzögerungstaktik beim Bau der Ethylen-Pipeline durch Baden-Württemberg vor :

Fraktionschef Schmiedel: "Die Landesregierung muss handeln, bevor potenzielle Investoren abspringen"

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 04.02.2009

Pressemitteilungen; SPD-Neujahrsempfang in Stuttgart: Steinmeier wirbt für globale Marktregeln :

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat beim großen Neujahrsempfang der SPD Baden-Württemberg in der Stuttgarter Liederhalle „die Einigung auf weltweit geltende Spielregeln inmitten der Weltwirtschaftskrise“ hervorgehoben.

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 31.01.2009

Kreistagsfraktion; Neues aus dem Kreistag :

Am 22. Januar fand die erste Sitzung des Kreistages dieses Jahres statt. Beraten und entschieden wurde dabei über die wichtigste Angelegenheit in der Zuständigkeit des Kreistages – die Verabschiedung des Haushaltes 2009.

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Veröffentlicht von SPD Karlsruhe-Land am 24.01.2009