Am Samstag, den 15. Oktober beraten und verabschiedet die SPD Baden-Württemberg auf dem Landesparteitag in Offenburg ihre Position zur Parteireform der SPD. Im Vorfeld des Landesparteitags stellen wir die konkreten Forderungen aus diesem Antrag nun hier zur Online-Abstimmung (siehe unten).
Das Ergebnis werden wir den Delegierten für deren Meinungsbildung zur Verfügung stellen. Wir freuen uns über rege Beteiligung!
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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 06.10.2011
Liebe Genossinnen und Genossen,
Stuttgart 21 entzweit noch immer – unser Land und unsere Partei. Zwar haben wir zum einen die volle demokratische Legitimation des Projekts durch sämtliche Parlamente – und zum anderen eine klare Beschlusslage in der SPD über all‘ die Jahre hinweg. Aber kein Bauvorhaben und kein Infrastrukturprojekt ist es wert, dass eine Gesellschaft darüber dauerhaft ihren inneren Zusammenhalt verliert. Gerade deshalb ist uns die Aufgabe zugekommen, eine Brücke zwischen den gegnerischen Lagern zu bauen, anstatt diese immer weiter zu spalten.
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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 05.10.2011
Am Samstag, den 01.10.2011, fand in der Räuchlehalle in Pfinztal-Söllingen die Kreisdelegier-tenkonferenz der SPD Karlsruhe-Land statt. Der alte und neue SPD Kreisvorsitzende, René Re-pasi, wurde mit 100% der abgegebenen Stimmen im Amt bestätigt. Seine bisherigen Stellvertre-ter Lillo Chianta, Roman Götzmann und Erich Fehr werden ihm auch in den kommenden zwei Jahren bei seinen Aufgaben zur Seite stehen. Dabei hatte sich Lillo Chianta gegen Anette Sorg durchgesetzt.
Nach einem informativen Vortrag zu dem Thema "Zukunftssicheres Energiesystem Europa“ schloss die SPD Karlsruhe-Land ihre Veranstaltung mit der Feststellung, die politische Verant-wortung liege bei uns Bürgern. Nach Ansicht der Sozialdemoraten des Kreises Karlsruhe-Land müsse die sichere Versorgung mit elektrischer Energie in der Zukunft durch den Einsatz erneu-erbarer Energien bestimmt werden. Voraussetzung hierfür sei der zügige Ausbau des europäi-schen Netzes, um es auf die zukünftigen Aufgaben vorzubereiten.
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Veröffentlicht von SPD Karlsruhe-Land am 03.10.2011
Nils Schmid: „Abgesprochen war, dass es keine Parteienbündnisse gibt, hüben wie drüben“
SPD-Landeschef Nils Schmid hat die Entscheidung der Grünen, sich formal, finanziell und personell am Bündnis gegen Stuttgart 21 zu beteiligen, mit Verwunderung zur Kenntnis genommen. „Abgesprochen zwischen den Regierungspartnern war, dass es keine Parteienbündnisse gibt, hüben wie drüben“, so Schmid. „Wir jedenfalls werden uns daran halten.“
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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 26.09.2011
Auf Vorschlag des Landesvorsitzenden Nils Schmid hat der SPD-Landesvorstand Baden-Württemberg am Samstag in Stuttgart einstimmig folgende Resolution zu Stuttgart 21 beschlossen:
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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 17.09.2011
