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SPD-OV Gondelsheim.

Unser Mitglied der Kreistagsfraktion Martin Altenbach wurde 1933 in Ettlingen geboren. Nach seiner Ausbildung als Rechtspfleger begann er seine berufliche Karriere als Stadtinspektor bei der Stadt Ettlingen.

Ein weiteres historisches Datum für Martin Altenbach ist der 24. Oktober 1971. An diesem Tag fand die Wahl zum Kreistag des „alten“ Landkreises Karlsruhe statt. Das war der Startschuss für Martin Altenbachs Tätigkeit in der SPD-Kreistagsfraktion. Im Zuge der Kreisreform kam es zum 01.01.1973 zum Zusammenschluss der Landkreise Karlsruhe und Bruchsal.

Seit Beginn seiner Kreisratstätigkeit engagiert sich Martin Altenbach, inzwischen dienstältester Kreisrat, im Verwaltungsausschuss und anderen Gremien des Kreistags. Zehn Jahre lang führte Altenbach die SPD-Kreistagsfraktion. Darüber hinaus ist er seit 1979 bis heute zweiter stellvertretender Vorsitzender des Kreistags. Sein besonderes Interesse gilt der Sicherung der Krankenhausstandorte Bruchsal und Bretten, dem Ausbau des ÖPNV, der guten Entwicklung des Berufsschulwesens und der rheinübergreifenden Zusammenarbeit im Eurodistrict Regio Pamina.

Auch auf Landkreisebene wurde Martin Altenbach für sein Engagement ausgezeichnet. Im Jahr 2002 erhielt er für die 30-jährige Mitgliedschaft im Kreistag, die Verdienstmedaille des Landkreistags Baden-Württemberg in Silber.

Die SPD-Kreistagsfraktion gratuliert ihrem Mitglied Martin Altenbach, zu einem einzigartigen Jubiläum und sagt Dank für herausragende Verdienste um die SPD-Kreistagsfraktion in den letzten 40 Jahren.

Markus Rupp, Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender

Veröffentlicht von SPD Karlsruhe-Land am 31.10.2011

Mietwohnraumförderung wird mehr als verdoppelt

Weg ins Wohneigentum für einkommensschwächere Familien wird durch sozialen Ausgleich der Mehrbelastungen aus der Grunderwerbsteuererhöhung erleichtert

"Die Landesregierung stärkt mit einer kompletten Neuausrichtung der Wohnraumförderung die Versorgung mit bezahlbarem und energetisch saniertem Wohnraum im Land. Die Mietwohnraumförderung wird mehr als verdoppelt.“ Dies sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid heute in Stuttgart. „Zugleich schaffen wir einen sozialen Ausgleich der Grunderwerbsteuererhöhung, um beim Wohneigentum Mehrbelastungen für einkommensschwächere Haushalte abzufedern“, so Schmid.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 27.10.2011

„Eine umfassende und wohnortnahe Gesundheitsfürsorge muss auch für die Bürgerinnen und Bürger des Landkreises gewährleistet bleiben. Die Krankenhäuser Bruchsal und Bretten dürfen nicht gefährdet werden“, so der Kreisvorsitzende der SPD Karlsruhe-Land René Repasi. Mit einem gemeinsamen Brief hat er sich daher mit der für den Landkreis Karlsruhe zuständigen SPD-Bundestagsabgeordneten Katja Mast an Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr gewandt.

Repasi und Mast teilen darin ausdrücklich die Sorgen des Landrates um die Finanzierbarkeit und damit den Fortbestand der Krankenhäuser in Bruchsal und Bretten in Folge der Änderungen in der gesetzlichen Krankenversicherung. Die SPD Karlsruhe-Land setzt sich dafür ein, eine
auch in der Zukunft tragfähige Lösung zur Finanzierung der beiden Krankenhäuser zu finden.

Die Höhe der Krankenhausvergütung basiert auf der sogenannten Veränderungsrate. Diese ergibt sich aus den Einnahmesteigerungen der Krankenkassen und liegt für das Jahr 2012 bei 1,98 Prozent. Allerdings hat die schwarz-gelbe Bundesregierung eine Kürzung von 0,5 Prozent auf die Veränderungsrate beschlossen, sodass für die Verhandlungen über die Krankenhausvergütung im Jahr 2012 eine Obergrenze von höchstens 1,48 Prozent besteht. Damit lassen sich die anstehenden Kostensteigerungen, z.B. im Rahmen der Tarifverhandlungen Anfang 2012, nicht finanzieren.

Der SPD-Kreisvorsitzende René Repasi und MdB Katja Mast sehen es als dringend geboten, den Krankenhäusern Maßnahmen der Unterstützung anzubieten und verlangen eine zeitnahe Stellungnahme des Gesundheitsministers. Die SPD Karlsruhe-Land bedauert dabei ausdrücklich, dass die von der SPD-Gesundheitsministerin a.D. Ulla Schmidt auf den Weg gebrachte Alternative zu einer strikten Grundlohnanbindung der Krankenhauspreise keine Zustimmung gefunden hat. Dies hätte nämlich bedeutet, dass sich die Preise für Krankenhausleistungen analog zu den Kostensteigerungen der Krankenhäuser hätten entwickeln können.

Veröffentlicht von SPD Karlsruhe-Land am 26.10.2011

Viel SPD-Prominenz bei Landesdelegiertenkonferenz der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen in Lorch

Ein großes Aufgebot an Prominenz konnten die SPD-Frauen am Wochenende bei ihrer Landesdelegiertenkonferenz in Lorch begrüßen. Bürgermeister Karl Bühler nutzte den Besuch der Ministerin für Arbeit- und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren, Katrin Altpeter, für deren Eintrag ins goldene Buch der Gemeinde. Er zeigte sich erfreut darüber, dass die Konferenz in der Ostalb stattfinde.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 25.10.2011

Nils Schmid: „Baden-Württemberg braucht ein klares Votum“

Rechtzeitig zum bevorstehenden Landesparteitag am Wochenende in Offenburg hat die SPD Baden-Württemberg eine Kampagne zur Volksabstimmung über Stuttgart 21 gestartet. „Baden-Württemberg braucht ein klares Votum“, das ist die Überschrift, unter der die SPD die Menschen im Land für den 27. November mobilisieren will.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 12.10.2011

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