Breymaier: „Strobl macht den Seehofer – wie peinlich“
SPD-Landeschefin Leni Breymaier hat die auf Initiative des CDU-Landesvorsitzenden Strobl verschärften Passagen zur Asylpolitik im Leitantrag für den CDU-Bundesparteitag als „durchsichtiges Manöver“ kritisiert. „Das ist eine klassische Luftnummer: unwichtig, unnötig und unnütz.“
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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 06.12.2016
"Erleichterter Seufzer an die österreichische Nachbarschaft. Das ist ein hoffnungsvolles Signal für ein gemeinsames Europa. Vielleicht hat durch die Trump-Wahl doch ein Nachdenken eingesetzt. Aber machen wir uns nichts vor: Das Ergebnis ist zwar klarer als erwartet, aber immer noch recht knapp. Wir müssen dem Friedensversprechen Europas endlich auch ein soziales Versprechen hinzufügen - und es auch umsetzen."
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 04.12.2016
Intensiv hat sich die SPD-Fraktion im Kreistag Karlsruhe in den letzten Wochen mit den Kreisfinanzen auseinandergesetzt. Die wie ein Damoklesschwert über dem Haushalt 2017 schwebende kräftige Erhöhung der Kreisumlage hat sich inzwischen durch sprudelnde Steuereinnahmen auf Bundes- Landes- und Kommunalebene etwas abgemildert.
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Veröffentlicht von SPD Karlsruhe-Land am 04.12.2016
Liebe Genossinnen und Genossen,
Die Bundestagswahl wirft ihre Schatten voraus. Wir müssen und wollen in Karlsruhe-Land einen guten Bundestagswahlkampf organisieren. Dazu braucht es natürlich auch Kandidaten. Der Kreisvorstand freut sich sehr darüber, dass sich bis zum Meldeschluss am 31.10.2016 zwei großartige Kandidaten dazu bereit erklärt haben für die SPD im Wahlkreis 272 für den Bundestag zu kandidieren.
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Veröffentlicht von SPD Karlsruhe-Land am 30.11.2016
Leni Breymaier setzt sich in Sachen Kanzlerkandidatur der SPD für einen Mitgliederentscheid ein. "Wenn es mehrere Kandidaten gibt, bin ich sehr für eine Mitglieder-Entscheidung", sagte die SPD-Landesvorsitzende dem SPIEGEL. Es fehle den Sozialdemokraten nicht an fähigem Spitzenpersonal - und eine Wahl belebe die innerparteiliche Diskussion. "Wenn da welche springen würden, würde es Partei und Demokratie gut tun." Hier geht es zum ganzen SPIEGEL-Artikel.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 26.11.2016
