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SPD-OV Gondelsheim.

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

das neue Jahr bringt Einiges an politischen Veränderungen mit sich. Die schwarz-gelbe Bundesregierung schlägt nach ihrem Fehlstart zunehmend einen Kurs ein, der unser Land um Jahre zurückwerfen wird.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 25.01.2010

SPD-Generalsekretär Peter Friedrich erklärt zum Rücktritt der Vorsitzenden des Landeselternbeirats, Christiane Staab:

„Der Rücktritt von Frau Staab ist ein Armutszeugnis für die Bildungspolitik der Landesregierung und eine schallende Ohrfeige für den Politikstil von Minister Rau. In der Landesregierung herrscht eine Bunkermentalität, die taub ist für die Sorgen und Nöte von Schülern, Eltern und Lehrern. Herr Mappus muss Herrn Rau die Versetzung in die nächste Landesregierung verwehren.“

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 25.01.2010

Im „Fischerstüble“ direkt an der Langenargener Uferpromenade haben anno dazumal Bodenseefischer, Handwerker und „Kleinbürger“ in düsteren Zeiten einen leuchtenden Stern aufgehen lassen, am Dreikönigstag“ im Jahr 1919 und gründeten einen sozialdemokratischen Ortsverein. Nach dem Ende des 1. Weltkriegs und dem Zusammenbruch des wilhelminischen Obrigkeitsstaates hielten sie es für unabdingbar, der Gesellschaft neue soziale Perspektiven mit auf den Weg zu geben und diesen Aufbruch mit der Gründung weiterer SPD-Ortsvereine an der Basis – parallel zur Übernahme politischer Verantwortung auf höchster Staatsebene mit Ebert, Scheidemann und Müller-Franken- zu untermauern.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 25.01.2010

Nils Schmid: "Die üble Lobbypolitik von Schwarzgelb geht in die nächste Runde"

Baden-Württembergs SPD-Chef Nils Schmid hat die Bundesregierung aufgefordert, den Atommeiler Neckarwestheim 1 wie vereinbart in Bälde abzuschalten. Meldungen über eine Aufweichung des Atomausstiegs und dabei insbesondere die Übertragung nicht verbrauchter Stromkontingente auf den Uraltmeiler seien "ein Spiel mit dem Feuer", so der SPD-Vorsitzende.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 24.01.2010

Nach dem ein Antrag aus den Reihen des Kreistags den Verzicht auf die Erhebung der Jagdsteuer im Landkreis Karlsruhe fordert, stand die Entscheidung in der jüngsten Kreistagsitzung am 21. Januar 2010 an. Die Jagdsteuer ist eine Aufwandsteuer, die kraft landesgesetzlicher Ermächtigung auf die jeweilige Jagdpacht erhoben wird. Der Ertrag dieser Steuer beläuft sich im Landkreis Karlsruhe auf etwa 110.000 Euro.

Veröffentlicht von SPD Karlsruhe-Land am 22.01.2010

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