Generalsekretär Friedrich: „Mit seinem unsäglichen Herumlavieren zeigt sich Mappus als kraftloser Kraftmeier“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 28.02.2010
Generalsekretär Friedrich: „Mit seinem unsäglichen Herumlavieren zeigt sich Mappus als kraftloser Kraftmeier“
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 28.02.2010
Zu einem umfassenden Informationsaustausch besuchten die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion Karlsruhe im Beisein der Regionaldirektorin der Regionalen Kliniken Holding (RHK) Frau Susanne Jansen das Kreiskrankenhaus in Bretten.
Zunächst stand ein Rundgang auf dem Programm, bei dem sich die Kreistagsmitglieder der SPD ein Bild über den baulichen Zustand und die medizinischen Standards des Krankenhauses machten. Schließlich stehen die Zeichen bei dem aus den 60er Jahren stammenden Hauptgebäude auf Neubau. Dieser scheint erforderlich, um die Patientenversorgung in Bretten zu verbessern und wirtschaftlich zu sichern. Eine langjährige Forderung der SPD wie deren Fraktionsvorsitzender Markus Rupp (Gondelsheim) betonte. Den Sozialdemokraten im Karlsruher Kreisgremium sei nicht nur der Verbleib der beiden Kreiskliniken als medizinische Einrichtungen der Grund- und Regelversorgung in kommunaler Trägerschaft am Herzen gelegen, sondern gerade auch der Fortbestand kleiner Häuser wie Bretten. Beide Forderungen seien nicht zuletzt durch den Beitritt in die Regionale Kliniken Holding mit dem Landkreis Ludwigsburg und dem Enzkreis erfüllt bzw. kurz vor der Umsetzung.
Veröffentlicht von SPD Karlsruhe-Land am 27.02.2010
Fraktionschef Claus Schmiedel: "Landesregierung und EnBW mauscheln zusammen, um die Atomkraft in Baden-Württemberg weitertreiben zu können"
Die SPD-Fraktion sieht diese Drosselung durch die EnBW als Beweis dafür, dass das AKW Neckarwestheim nicht gebraucht wird. "Baden-Württemberg kommt gut ohne den Atomstrom aus Neckarwestheim aus", sagte SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 25.02.2010
Ein „blitzsauberer Start“ sei das gewesen, erklärt die Landes-CDU auf ihrer Homepage zur Regierungsübernahme von Stefan Mappus. Nun ist es durchaus nahe liegend, dass sich die CDU selbst lobt – aber was da in den vergangenen Wochen von der neuen Landesregierung geboten wurde, gleicht in Wahrheit mehr einem Stück aus dem Tollhaus als einem mutigen Neuanfang nach den glücklosen Oettinger-Jahren.
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 22.02.2010
Finanzexperte Nils Schmid: "Wenn die Landesregierung den Datenkauf ablehnen sollte, würde sie den Steuersündern im Land grünes Licht geben"
Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 22.02.2010