SPD-Generalsekretär Peter Friedrich hat die Äußerungen von Bundeskanzlerin Merkel zu Stuttgart 21 in der Haushaltsdebatte des Bundestags als „abgehoben und bürgerfern“ bezeichnet.
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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 15.09.2010
SPD-OV Gondelsheim.
Bundespolitik; SPD-General Friedrich: „Merkel regiert auch bei Stuttgart 21 über die Köpfe der Bürgerinnen und Bürger hinweg“ :
Finanzexperte Nils Schmid: „Wer sich darauf verlässt, dass die Polizisten das Projekt schon durchsetzen werden, handelt gegen die Bürger des Landes“
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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 14.09.2010
Landespolitik; S 21: SPD-Landeschef erwartet von CDU-Klausur „politische Willensäußerung“ zu Volksentscheid :
S 21: SPD-Landeschef erwartet von CDU-Klausur „politische Willensäußerung“ zu Volksentscheid - Bundestagsfraktion fordert befristeten Baustopp
Nils Schmid: „Mappus’ fortgesetztes Herumlavieren zeugt nicht von übermäßigem Verantwortungsbewusstsein“
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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 14.09.2010
Landespolitik; SPD: Hauks Vorschläge sind sachlicher Unfug :
"Wenn Herr Hauk einen Anteil für das Land aus dem schmutzigen Atomgeschäft will, dann muss er für eine Beteiligung des Bundesrates bei der Änderung des Atomgesetzes sein.", erklärt SPD Generalsekretär Peter Friedrich.
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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 12.09.2010
Landespolitik; Die SPD verlangt Klarheit über Mappus-Berater Metz :
Die SPD Baden-Württemberg will Auskunft über den neu geschaffenen medienpolitischen Berater der Landesregierung. Am Freitag hatte Ministerpräsident Mappus seinen Regierungssprecher umbesetzt und mit Dirk Metz zusätzlich einen neuen Medienberater präsentiert.
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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 12.09.2010
