Nils Schmid: „Es wäre sicher sinnvoll, wenn die Volksabstimmung auch Thema der laufenden Schlichtungsgespräche würde“
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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 04.11.2010
SPD-OV Gondelsheim.
Landespolitik; SPD-Spitzenkandidat Nils Schmid heute Hauptredner auf Pro-S21-Demo :
Kommunalpolitik; SPD fordert finanzielle Verbesserungen für Städte und Gemeinden :
Fraktionsvizechef Nils Schmid: „Die Gemeindefinanzkommission sollte die Gewerbesteuer ausweiten und die kommunalen Soziallasten neu verteilen“
Carsten Kühl, Finanzminister Rheinland-Pfalz,: „Auch bei der Reform der Grundsteuer muss es sozial gerecht zugehen“
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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 04.11.2010
Kreistagsfraktion; Bessere Chancen für Langzeitarbeitslose und Hartz IV–Empfänger in der kommunalen Trägerschaft :
Gemeinsame Pressemitteilung des SPD-Kreisverbands sowie der Kreistagsfraktion im Landkreis Karlsruhe:
„Optionskommune oder Jobcenter bzw. Gemeinsame Einrichtung von Arbeitsagentur und Landkreis“ – mit dieser Frage hatten sich die Sozialdemokraten im Landkreis Karlsruhe in den letzten Monaten intensiv auseinandergesetzt, nachdem klar war, dass die bisherige getrennte Aufgabenwahrnehmung für die Langzeitarbeitslosen und Hartz IV–Empfänger durch die Arbeitsagentur und den Landkreis nicht mehr fortgeführt werden durfte.
„Und das ist auch gut so“, argumentiert der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Markus Rupp (Gondelsheim), „denn diese Lösung, die vor fünf Jahren vom damaligen Landrat und der CDU-Mehrheit im Kreistag durchgesetzt worden war, war die schlechteste und die teuerste zugleich.“
Die inhaltliche Aufarbeitung der komplexen Problematik erfolgte insbesondere in dem von der SPD-Fraktion beantragten besonderen Kreistagsausschuss „Künftige Organisationsform im SGB II“ sowie in einer vom SPD-Kreisverband organisierten und vom Kreisvorsitzenden René Repasi moderierten Podiumsdiskussion mit Landrat Dr. Christoph Schnaudigel, dem Chef der Arbeitsagentur Karlsruhe Hartmut Pleier und Bürgermeister Markus Rupp.
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Veröffentlicht von SPD Karlsruhe-Land am 03.11.2010
Erneut nahmen zahlreiche Bürgerinnen und Bürger aus dem gesamten Kreis Karlsruhe an der Fahrt des Arbeitskreises Europa der SPD (AKE) Region Karlsruhe zum Europäischen Parlament in Straßburg teil.
Nach der Ankunft in Straßburg genossen die meisten Teilnehmer ein köstliches Mittagessen in einem der vielen schönen Restaurants, die Straßburg zu bieten hat.
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Veröffentlicht von SPD Karlsruhe-Land am 02.11.2010
Kommunalpolitik; Die Zukunft der Arbeitsvermittlung im Landkreis Karlsruhe :
Die Zukunft der Arbeitsvermittlung im Landkreis Karlsruhe war Thema einer Veranstaltung der SPD Karlsruhe-Land. Die zahlreichen Gäste erlebten eine engagiert geführte Diskussion um „Optionskommune“ oder „gemeinsame Einrichtung“. Dass der derzeitige Zustand mit einer getrennten Aufgabenwahrnehmung von Arbeitsagentur und Landkreis der denkbar schlechteste Weg in der Betreuung von Arbeitslosen und Sozialhilfeempfängern ist, machte Markus Rupp, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag in seinem Eingangsstatement deutlich.
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Veröffentlicht von SPD Karlsruhe-Land am 01.11.2010
