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SPD-OV Gondelsheim.

Die Kreis-AG SPD 60 plus Karlsruhe-Land lädt zur Mitgliederversammlung ein:

Montag, 12. November 2011 um 16.00 Uhr
im Nebenzimmer ’Restaurant Ratskeller Bruchsal’
in der Rathausstraße 1, direkt in der Fußgängerzone

Kinderarmut, Altersarmut und Wohnungsnot machen sich breit. Viele Haushalte leben in prekärer Einkommenssituation. Wichtiges kommunalpolitisches Instrument zu Erhalt und Gewährleistung Sozialen Friedens ist die Armutsbekämpfung vor Ort. In der ‘Sozialen Region’ soll mit gemeinsamer Strategie der Städte und Gemeinden, der Liga der freien Wohlfahrtpflege, vielen engagierten Vereinen, Verbänden, Initiativen und Bürgerinnen und Bürgern den Ursachen von Armut und sozialer Ausgrenzung kooperativ begegnet werden, um endlich den Rückgang der Anzahl von Menschen, die von Armut betroffen sind, nachhaltig zu erreichen.

Zu Gast sind Bürgermeister Markus Rupp, der Fraktionsvorsitzende der SPD im Kreistag, der Verschiedenes über die ‘Sozialregion’ im Landkreis Karlsruhe berichten wird und Bürgermeister Dr. Martin Lenz, Sozialdezernent der Stadt Karlruhe. Er wird die Maßnahmen aufzeichnen, was in seiner Stadt schon auf den Weg gebracht wurde. Er meint, Armut braucht Lobby, Armut braucht eine Stimme! Beide werden sich Euren Fragen stellen. Wir freuen uns auf eine rege und fruchtbare Diskussion.

Veröffentlicht von SPD Karlsruhe-Land am 27.10.2012

Waghäusel-Kirrlach. Die SPD geht mit Daniel Born als Bundestagskandidaten im „Spargelwahlkreis“ in den Bundestagswahlkampf. Auf einer SPD-Mitgliederversammlung des Wahlkreises Bruchsal-Schwetzingen im Vereinsheim des Gesangsvereins „Frohsinn“ in Waghäusel-Kirrlach votierten am Donnerstagabend 94 der anwesenden 100 Mitglieder für den SPD-Vorsitzenden und Stadtrat aus Oberhausen-Rheinhausen.

Der SPD-Kreisvorsitzende des Karlsruhe-Land, René Repasi, betonte das demokratische Prinzip der Kandidatenfindung. In einer breit angelegten Mitgliederbefragung mit einer hohen Beteiligung und zahlreichen Vorstellungsrunden in den Ortsvereinen entschied Daniel Born die Befragung mit knapp 60 % für sich. Repasi bedankte sich bei beiden Kandidaten und insbesondere bei dem in der Befragung unterlegenen Werner Henn, dass er vor vier Jahren in einer schwierigen Situation als Kandidat ins Rennen ging, auch nach der Bundestagswahl im Wahlkreis präsent war und sich der basisdemokratischen Entscheidungsfindung der Mitgliederbefragung stellte.

In seinem Grußwort wünschte Bürgermeister Walter Heiler MdL dem Kandidaten Daniel Born viel Erfolg für seinen Wahlkampf. Das Vereinsheim des Gesangsverein Frohsinn sei ein für Sozialdemokraten gutes Pflaster. Er selbst sei hier schon einmal nominiert worden und es folgte ein Wahlkampf mit erfolgreichem Ausgang. Heiler zählte die Erfolge der grün-roten Landesregierung auf und äußerte die Hoffnung, bald im Spargelwahlkreis einen SPD-Abgeordneten zu haben, der sozialdemokratische Politik in Berlin umsetzen könne.

In seiner Vorstellung rückte Daniel Born „Gute Arbeit“ als sein persönliches Kernthema in den Vordergrund. Als Jurist, der bei der Agentur für Arbeit beschäftigt ist, kenne er aus der täglichen Arbeit die Schwierigkeiten und die herrschenden Ungerechtigkeiten. Born will dazu beitragen, dass die SPD als Partei der „guten Arbeit“ für eine neue Ordnung am Arbeitsmarkt steht. Er will dafür kämpfen, dass Lohndumping verhindert und ein allgemein gültiger Mindestlohn durchgesetzt wird. Unter dem Motto „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“ wolle er den Missbrauch von Leiharbeit eindämmen und sich für ein gesetzlich verankertes Recht auf Ausbildung für junge Leute einsetzen.

Durch den Abzug der US-Army sei „Konversion“ im Wahlkreis v.a. für Schwetzingen ein wichtiges Thema, das die Politik im Blick behalten müsse - ebenso wie die von der Bundeswehrreform betroffenen Familien der Bundeswehrangehörigen im Bereich Bruchsal. Born wolle sich dieser Aufgabe als Abgeordneter stellen.

Im Blick auf das 150-Jährige Gründungsjubiläum der SPD im nächsten Jahr wünschte sich Daniel Born, dass sie sich das beste Geburtstagsgeschenk selbst mache und den politischen Wechsel in Berlin herbeiführe.

Die Genossen rief Daniel Born zu Geschlossenheit auf. Gemeinsam über die Kreisgrenze hinweg wolle er Wahlkampf machen. Er selbst habe die Kreisgrenze in den letzten Wochen des parteiinternen Wahlkampfes nicht mehr wahrgenommen. „Bruchsal-Schwetzingen hat einen anderen Abgeordneten in Berlin verdient!“, so Daniel Born. „Wir starten den Wahlkampf heute Abend – und ich habe da sowas von Lust drauf, das könnt Ihr Euch gar nicht vorstellen.“

Veröffentlicht von SPD Karlsruhe-Land am 27.10.2012

Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer: "Die hohe Attraktivität der Gemeinschaftsschule zeigt sich immer stärker. Damit ist offensichtlich: Die Gemeinschaftsschule ist die Schule, die Schüler, Lehrkräfte und Eltern schon lange wollten."

Das Kultusministerium ist sehr zufrieden mit der hohen Zahl an Anträgen für die zweite Tranche der Gemeinschaftsschule für das Schuljahr 2013/2014. 120 Schulträger aus dem Land haben für ihre Kommune einen Antrag bei den Staatlichen Schulämtern eingereicht. 

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 26.10.2012

 

Innenminister Reinhold Gall: "Abordnung des verdächtigten Mitarbeiters war vertretbar, gründliche interne Aufarbeitung sinnvoll Projektgruppe wird LfV-Organisation prüfen"
 
Ein damaliger Mitarbeiter des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) steht im Verdacht, im Jahr 2002 Dienstgeheimnisse an den damaligen Leiter des European White Knights of Ku Klux Klan (EWK KKK) verraten zu haben. Das hat der Bericht der zuständigen Fachabteilung des Innenministeriums bestätigt, den Innenminister Reinhold Gall am heutigen Donnerstag, 25. Oktober 2012, bereits dem Ständigen Ausschuss des Landtags von Baden-Württemberg vorgestellt hat. Wegen der strengen Sicherheitsvorschriften kann der Öffentlichkeit in einer zweiten Fassung des Berichts nur eine grobe Darstellung der Fakten und Hintergründe vermittelt werden. (Bericht hier laden | PDF | 143 kb)

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 25.10.2012

Bei Weltmusik und vor zahlreichen Gästen hat Sozialministerin Katrin Altpeter am Vormittag in Stuttgart-Degerloch die Informations- und Werbekampagne für die Pflege- und Sozialberufe gestartet.

Im Beisein von Berufsverbänden aus der Pflege, Sozial- und hauswirtschaftlichen Berufen und Ausbildungseinrichtungen, der Arbeitsagentur und Gewerkschaften stellte die Ministerin die Details der Kampagne „Vom Fach – Für Menschen. Pflege- und Sozialberufe in Baden-Württemberg“ vor. „Wir brauchen dringend mehr Kräfte in den Pflegeberufen, sozialen und hauswirtschaftlichen Berufen. Sie sorgen für die Pflege und Betreuung von Menschen und leisten so für unsere Gesellschaft einen unverzichtbaren Beitrag“, sagte Sozialministerin Altpeter zum Auftakt der Kampagne im Institut für Soziale Berufe in Stuttgart-Degerloch.

Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 22.10.2012

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