SPD-OV Gondelsheim.

Auswahl:

Bundespolitik; Schmid-Interview StZ: „Trümpfe von Steinbrück sind intakt!“ :

Nils Schmid, stv. Ministerpräsident und Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg, hat der Stuttgarter Zeitung ein Interview gegeben:

Herr Schmid, die SPD stellt in Niedersachsen den neuen Ministerpräsidenten, weil die Grünen ein Rekordergebnis hingelegt haben. Werden Sie bei der Bundestagswahl auf noch größere Hilfe der Grünen angewiesen sein?

Zunächst bin ich erleichtert, dass es für Rot-Grün gereicht hat. Klar ist auch: wir werden im Bund einen Regierungswechsel nur mit den Grünen hinbekommen. Das ist auch gar kein Problem, wir kooperieren gut.

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 22.01.2013

Bundespolitik; SPD begrüßt Altpeters „Kampf gegen Armut“ :

SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die Initiative von Sozialministerin Katrin Altpeter, den Kampf gegen Armut im Südwesten zu verstärken, begrüßt. „Für uns als SPD gilt: Herkunft darf kein Schicksal sein. Baden-Württemberg braucht einen regelmäßigen Armuts- und Reichtumsbericht“, so die Generalsekretärin. Armut gehe oftmals einher mit Perspektivlosigkeit und dem Gefühl, nicht dazu zu gehören. „Deshalb kämpfen wir für gute Arbeit, mehr Chancengerechtigkeit in der Bildung und dafür, dass junge Menschen eine Perspektive haben.“

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 18.01.2013

Bundespolitik; Bilkay Öney: Optionspflicht im Staatsangehörigkeitsrecht abschaffen :

In diesem Jahr werden die ersten optionspflichtigen Migrantenkinder mit doppelter Staatsangehörigkeit 23 Jahre alt. Damit verlieren sie unter Umständen ungewollt ihren deutschen Pass. Integrationsministerin Bilkay Öney kritisierte die hierfür maßgebende Regelung im Staatsangehörigkeitsgesetz des Bundes scharf: „Die Optionspflicht entspricht nicht der Realität einer modernen Einwanderungsgesellschaft. Sie ist ein integrationspolitischer Irrweg, denn sie schafft nicht nur Deutsche erster und zweiter Klasse, sondern auch Staatsbürger auf Zeit.“ Aus Verwaltungssicht sei die Optionsregelung ebenfalls nicht sinnvoll. „Dadurch entsteht in den zuständigen Staatsangehörigkeitsbehörden ein enormer Beratungs- und Bürokratieaufwand“, sagte die Ministerin.

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 16.01.2013

Landespolitik; SPD-Spitzentreffen: Ganztagsgarantie in Baden-Württemberg ab 2018 :

Heute hat im Stuttgarter Haus der Architekten das jährliche Spitzentreffen der SPD Baden-Württemberg stattgefunden. Zu den etwa 70 TeilnehmerInnen zählten die sozialdemokratischen Mitglieder der Landesregierung, die Vorstände der Landtagsfraktion und der Landesgruppe, die Mitglieder des Parteivorstands aus Baden-Württemberg, die Europaabgeordneten sowie die sozialdemokratischen Oberbürgermeister.

Auf dem Spitzentreffen wurde unter anderem das folgende Eckpunktepapier zur Schaffung einer Ganztagsgarantie vom ersten Geburtstag bis zum letzten Schultag ab dem Jahr 2018 vorgelegt.

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 13.01.2013

Veranstaltungen; Manuela Schwesig beim Politischen Aschermittwoch der SPD BW 2013 :

Am 13. Februar 2013 laden wir ein nach Ludwigsburg zu unserer traditionellen Politischen Kundgebung anlässlich des Aschermittwoch. Hauptrednerin ist in diesem Jahr die stellvertretende Parteivorsitzende Manuela Schwesig. Außerdem sprechen Katja Mast, Nils Schmid und Claus Schmiedel.

Im Forum am Schlosspark erwartet euch ab daher 12 Uhr folgendes Programm

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Veröffentlicht von SPD-Landesverband am 10.01.2013