Investitionsstau abbauen – Instandhaltung mit Augenmaß

Der Haushalt 2012 schließt mit einem Volumen in Höhe von 6,6 Millionen ab, was im Vergleich zu 2011 einer Steigerung um 600 T€ entspricht. Erfreulich ist dabei, dass nach mageren Jahren, wo der Verwaltungshaushalt nicht ausgeglichen werden konnte, erstmals wieder eine Zuführung zum Vermögenshaushalt, die mit 250 T€ recht positiv zu Buche schlägt, ausgewiesen werden. Dabei bleibt die Prokopfverschuldung gegenüber dem Vorjahr mit 458,- €/Kopf nahezu konstant.

Sollten Gewerbesteuereinnahmen in der erwarteten Höhe von 600 T€ erzielt werden, können Schulden um 100 T€ getilgt werden, Rücklagen unangetastet bleiben und die ausgewiesenen Kreditaufnahme in Höhe von 100 T€ eher als obligatorischer Posten für Unvorhergesehenes angesehen werden.

Erfreulich bleibt für uns Bürger, dass weder Gebühren noch Steuern angetastet werden, obwohl Bewirtschaftungs- und Sachkosten gestiegen sind. Dazu zählen auch die unveränderten Holzpreise, die ein positives Forstergebnis erwarten lassen. Von einer Subventionierung kann also keinesfalls gesprochen werden.

Sucht man nach den positiven Entwicklungen, stellt man fest, dass gegenüber dem Vorjahr Mehreinnahmen aus Zuweisungen und Umlagen zu verzeichnen sind. Erfreulich ist, dass die neue Landesregierung Wort gehalten hat und das Konnexitätsprinzip – wer bestellt, bezahlt – für die Kleinkinderbetreuung wahr gemacht hat. In Zahlen ausgedrückt bedeutet dies eine Mehrzuweisung in Höhe von 235 T€. Wenn man so will, ein Großteil des Betrages der dem Vermögenshaushalt zugeführt wird.
Notwendig ist u.E. auch, die gute Situation zu nutzen, um Versäumtes in der Straßen-, Feldweg- und Kanalinstandhaltung nachzuholen und den Investitionsstau abzubauen. Mehrausgaben in Höhe von ca. 150 T€ sind dabei gut angelegtes Geld. Auch die auf dem Friedhof vorgesehene Neustrukturierung halten wir für notwendig, um den Anforderungen der Zeit zu entsprechen.
Zu Recht fließt auch mehr Geld in die Vereinsförderung, um Investitionen zu unterstützen und Verbesserungen anzustoßen. 260 T€ wird dabei in die Herstellung eines Rasenplatzes im Schlossstadion investiert. Da zukünftig dieser Platz nicht mehr zur freien Verfügung stehen soll, halten wir die Schaffung einer Ersatzeinrichtung für notwendig. Für die Ausweisung eines Bolzplatzes sind 15 T€ eingestellt. Auch die begonnenen Überlegungen zur Einrichtung eines Jugendtreffs halten wir für verfolgungswert, denn für Betreuung Jugendlicher sollten wir qualifizierte Unterstützung anbieten.

Eine zukunftweisende Perspektive bietet auch die mittelfristige Finanzplanung. Unser Antrag zum Lärmschutz entlang der Bundesstraße 35 findet ab 2013 im Mittelansatz seinen Niederschlag, um begleitende Maßnahmen durchführen zu können.
Desweiteren sind dort Mittel für den Ausbau unserer Schule zu finden. Wir unterstützen diese Positionen in Höhe von 515 T€, weil wir der Überzeugung sind, dass nur eine attraktive Schule den Fortbestand unseres Schulstandortes sichert. Das Geld ist unseres Erachtens aber nur dann gut angelegt, wenn damit ein Gesamtschulkonzept mit vollwertigem Realschulabschluss erreicht wird.
Abschießen möchte wir uns bei der Gemeindeverwaltung und insbesondere bei Frau Kehrer für Erstellung des Haushaltsplanes bedanken. Auch für die Unterstützung und guten Zusammenarbeit der Kolleginnen und Kollegen im Gemeinderat unseren herzlichen Dank.

Dem vorliegende Werk und der Haushaltssatzung stimmt die SPD-Fraktion uneingeschränkt zu.

J. Amend