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SPD-OV Gondelsheim.

Deutschland möchte die Energiewende erfolgreich meistern. Alternativ zur Kohle- und Atomkraft wird neben Wind- und Solarenergie die Geothermie angesehen. Das baden-württembergische Ministerium für Umwelt, Klima und Energie spricht sich für Geothermie aus.  Aktuell sind im Landkreis Karlsruhe, in Waghäusel und Graben-Neudorf, tiefe Geothermie-Kraftwerksprojekte  durch die Firma Deutsche Erdwärme GmbH in Planung. Aufsuchungserlaubnisse sind beim Regierungspräsidium Freiburg, Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau beantragt worden. Bürgerinnen und Bürger sind nicht zuletzt aufgrund der Negativbeispiele z.B. Hebungsrisse an Gebäuden in Staufen in Sorge. Die Kreis-SPD möchte die Diskussion weiter vorantreiben und lädt am Donnerstag, 25. Juni, 19 Uhr zur virtuellen Diskussionsrunde u.a. mit Gabi Roland, MdL und Umweltpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion ein. Interessierte Bürger können sich bis 17 Uhr unter folgender Mail (christian.holzer@spd-karlsruhe-land.de) zur WebEx-Videokonferenz anmelden. 

Veröffentlicht von SPD Karlsruhe-Land am 24.06.2020

Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung (AfB) der Kreis-SPD fordert den Einsatz von Studierenden als Hilfslehrkräfte an den Schulen und Kitaeinrichtungen.

„Wir können nicht zum Regelbetrieb zurückkehren, wenn das Personal nicht dafür da ist“, so der Kreisvorsitzende Stephan Walter, „viele Pädagogen zählen zu den Risikopatienten.“ An den Gesundheitsämtern wurden Medizinstudierende erfolgreich zur Aushilfe eingesetzt. Eltern-, Schüler- und Studierendenverbände seien für den Vorschlag offen. „Besser Lehramtsstudierende unterrichten statt Unterrichtsausfall, insbesondere auch im Hinblick auf das kommende Schuljahr“, so der designierte SPD-Landtagskandidat für den Wahlkreis Bretten. "In der Krise einen eher unkonventionellen Weg zu gehen kann pragmatisch sein, wenn es hilft, Ausfälle zu vermeiden", ergänzt der SPD-Kreisvorsitzende Christian Holzer.

Veröffentlicht von SPD Karlsruhe-Land am 23.06.2020

Generalsekretär Sascha Binder verurteilt die Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt scharf: „Es ist absolut unzumutbar, wenn mitten in unserem Land bürgerkriegsähnliche Zustände vom Zaun gebrochen werden. Straßenschlachten solchen Ausmaßes kennen wir in Baden-Württemberg nicht und der Innenminister muss alles dafür tun, damit dies nicht zur Normalität wird. Ich wünsche allen verletzten Polizei- und Einsatzkräften eine baldige und gute Genesung.“

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 21.06.2020

Das Paket mit ordentlich „Wumms“ stellt die Handlungsfähigkeit der Kommunen sicher

„Das ist wirklich ein Paket mit Wumms, auf das die Menschen, die Kommunen und die Unternehmen in Deutschland und Baden-Württemberg gewartet haben“, begrüßt die Kreis-SPD, das am Donnerstag vorgestellte Konjunkturpaket der Bundesregierung.

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) habe sich klar auf die Seite der Kommunen gestellt und mit dem auch von der SGK Baden-Württemberg unterstützten  kommunalen Solidarpakt 2020 sicher gestellt, dass die Ausfälle bei der Gewerbesteuer kompensiert werden. Auch der Kapazitätsausbau bei Krippen und Kitas, die Unterstützung des ÖPNV und der beabsichtige Digitalisierungsschub für die öffentliche Verwaltung sind wichtige Maßnahmen, um die Handlungsfähigkeit der Kommunen aufrecht zu erhalten. Mit einem Umfang von 130 Mrd. Euro ist es das größte Investitionspaket, das je aufgelegt wurde. Die sozialdemokratischen Kommunalen sind sich sicher, dass das Paket hilft, die Folgen der Corona-Pandemie abzumildern. „Die Koalition aus hat einen richtig guten Job gemacht! Es hat sich erneut gezeigt, dass es gut für die Kommunen ist, wenn die SPD mitregiert“, äußert sich der SPD-Kreisvorstand  zufrieden.

Veröffentlicht von SPD Karlsruhe-Land am 14.06.2020

Der SPD-Landesvorsitzende Andreas Stoch hat das von der Bundesregierung beschlossene Konjunkturpaket in Höhe von 130 Milliarden Euro als „enormen Kraftakt“ bezeichnet.

„Ich habe immer gesagt, wir brauchen einen Rettungsschirm für unsere Kommunen, damit diese in die Zukunft investieren können“, so Stoch. „Und das ist sehr gut gelungen.“ So werden auf Vorschlag der SPD insbesondere die krisenbedingten Ausfälle der Kommunen bei der Gewerbesteuer ausgeglichen. Zusätzlich übernimmt der Bund die Kosten der Unterkunft in der Grundsicherung.

Veröffentlicht von SPD Baden-Württemberg am 04.06.2020

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