Bahnunterführung in Gondelsheim
Stellungnahme zu den ergänzten Vorplanungsunterlagen des Landkreises Karlsruhe und Durchführung eines Bürgerentscheids.

.

Veroeffentlicht am 26.01.2012

Innenminister Reinhold Gall: „Erfolgreiche Polizeiarbeit braucht Bürgernähe sowie eine straff organisierte und leistungsstarke Polizeiorganisation“

Baden-Württemberg kann nur mit einer bürgernahen und leistungsstarken Polizei eines der sichersten Bundesländer in Deutschland bleiben. „Dafür wollen wir jetzt die richtigen Voraussetzungen schaffen“, betonte Innenminister Reinhold Gall bei der Vorstellung der Eckpunkte für die badenwürttembergische Polizeireform am Mittwoch, den 25. Januar 2012 in Stuttgart.

.

Veroeffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 25.01.2012

Land und Kommunen erhielten 1,24 Milliarden Euro Bundesmittel

"Baden-Württemberg hat das Zukunftsinvestitionsprogramm erfolgreich umgesetzt und die Bundesmittel rechtzeitig zum Jahresende 2011 vollständig abgerufen", sagte Finanz- und Wirtschaftsminister Dr. Nils Schmid am Montag (23. Januar 2012). Voraussetzung für den Mittelabruf war, dass die Maßnahmen vor dem 31. Dezember 2011 abgeschlossen wurden. "Ich danke allen, die zum Gelingen dieses Projekts beigetragen haben. Im Blick auf den Umfang des Förderprogramms und den engen zeitlichen Rahmen bin ich froh, dass auch die großen und zeitaufwendigen Maßnahmen rechtzeitig abgeschlossen werden konnten", so Minister Schmid.

.

Veroeffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 23.01.2012

Generalsekretärin Katja Mast: „Guten Ruf der Landesbank nicht aufs Spiel setzen“

SPD-Generalsekretärin Katja Mast hat die Führung der Landesbank Baden-Württemberg aufgefordert, umgehend Klarheit über die Kreditpolitik der BW-Bank zu schaffen. „Die Öffentlichkeit muss endlich wissen, in welchem Umfang Politiker oder Prominente von irgendwelchen Sonderkonditionen der BW-Bank profitiert haben“, so Mast. „Jeder fragt sich doch inzwischen: Hatte das System, gibt es da Vetternwirtschaft oder was kommt da noch ans Tageslicht? Es darf nicht sein, dass der bislang gute Ruf unserer Landesbank weiter aufs Spiel gesetzt wird.“

.

Veroeffentlicht von SPD-Landesverband Baden-Württemberg am 23.01.2012

Kreis-SPD erfreut über Zusage für den Standort Oberhausen-Rheinhausen.
„Landesregierung setzt ein wichtiges Zeichen für eine moderne Schulpolitik.“
Weitere Standorte sollen in den kommenden Jahren folgen.

Die SPD im Landkreis Karlsruhe zeigt sich erfreut über die Entscheidung des Kultusministeriums, die Grund-, Haupt- und Werkrealschule Oberhausen zur Gemeinschaftsschule zu machen. „Die Landesregierung setzt damit in der Region ein wichtiges Zeichen für eine moderne Schulpolitik“, so der stellvertretende Kreisvorsitzende und SPD-Landesvorstandsmitglied, Roman Götzmann.

Daniel Born, Vorsitzender der Sozialdemokraten in Oberhausen-Rheinhausen, nahm die Nachricht von Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer (SPD) als Anerkennung für die pädagogische Arbeit vor Ort auf: „Aus der Sicht des Schulträgers begreifen wir das als große Chance für den Schulstandort und werden das pädagogische Konzept nach Kräften unterstützen.“

Den Blick auf künftige Entscheidungen richtet René Repasi als Chef der Kreis-SPD: „Mit drei Gemeinschaftsschulen im Regierungsbezirk Karlsruhe ist erst der Anfang gemacht. Wir gehen davon aus, dass in kommenden Schuljahren weitere Standorte folgen werden.“ Er ermunterte die Städte und Gemeinden im Landkreis die neue Schulpolitik aktiv zu unterstützen.

Veroeffentlicht von SPD Karlsruhe-Land am 17.01.2012

[16.01.2012]

Kultusministerium stellt Liste der voraussichtlichen Starterschulen der Gemeinschaftsschule vor.

[15.01.2012]

Finanzminister ermahnt BW-Bank wegen Wulff-Kredits.

[15.01.2012]

SPD-Spitzentreffen in Bad Boll.

[13.01.2012]

Innenminister Reinhold Gall lobt Einsatz der Polizei und Verhalten der Demonstranten am Südflügel.

[13.01.2012]

Spitzentreffen der SPD Baden-Württemberg.

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.